"Grenzkontrollen-Initiative"

 Die Auns startet eine Volksinitiative.

 

Am 14. September 2015 hat die AUNS (Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz) an ihrer Pressekonferenz in Bern bekannt gegeben, dass sie - zusammen mit anderen Organisationen - eine Volksinitiative einreichen wird, die bestimmt, dass in der Schweiz die Grenzkontrollen wieder eingeführt werden ("Bund und Kantone kontrollieren die Landesgrenze eigenständig und führen systematisch Grenzkontrollen durch").

Sie finden unten stehend die vier Referate, welche von den Initianten an der Pressekonferenz gehalten worden sind. Wenn die 100'000 Unterschriften erfolgreich gesammelt werden können und an der Urne ein "Ja" resultiert, wird die Schweiz (endlich) wieder Kontrollen an den Landesgrenzen durchführen können.

 

 

Wir brauchen drei Volksinitiativen:

Wie erwähnt (vgl. Home-Willkommen): "Freie Einwanderung (1), überall dieselbe Währung (2), überall dasselbe Recht (3)". Das ist - leider - das Motto, welches in der EU seit 25 Jahren verfolgt wird. Langsam werden die negativen Auswirkungen sichtbar. Die Spannungen steigen, ganze Regionen drohen zu verarmen. Mehr und mehr wird sichtbar, dass genau diese drei Punkte auch für die Schweiz grosse Gefahren mit sich bringen.

Wir müssen deshalb mit entsprechenden Volksinitiativen diese drei zentralen Thema publik machen und – falls wir an der Urne obsiegen – dafür sorgen, dass der Kurswechsel umgesetzt wird.

 

Broschüre: Vorschlag-Völkerrechts-Initiative 2012 (PDF)

Der Inhalt dieser Broschüre fand – nach gründlicher Überarbeitung in einer Arbeitsgruppe – ihren Niederschlag in der „Selbstbestimmungsinitiative“, welche im August 2014 der Öffentlichkeit vorgestellt wurde. Die Unterschriftensammlung läuft. Es ist damit zu rechnen, dass die 100‘000 Unterschriften in Kürze eingereicht werden. Bei der Initiative geht es um die Frage, ob Recht, welches durch die Mehrheit der Schweizer Bevölkerung abgesegnet worden ist, durch ausländisches Recht ausgehebelt werden kann.

 

Broschüre: Vorschlag-Nationalbank-Gold-Initiative 2011 (PDF)

Diese sogenannte „Gold-Initiative“ wurde von der Schweizer Bevölkerung am 30. November 2014 deutlich abgelehnt. Es hat sich gezeigt, dass das Anliegen „die Schweizer Nationalbank muss eigenständig bleiben“ gemäss Meinung der Bevölkerung kaum am höheren Gold-Bestand der Nationalbank aufgehängt werden kann. Das Problem bleibt. Wenn der Schweizer Franken – direkt oder indirekt – in den Euro eingegliedert wird, bedeutet dies das Ende der Schweizer Unabhängigkeit.

 

Broschüre: Vorschlag-Einwanderungs-Initiative 2011 (PDF)

Über diese Initiative wurde am 9. Februar 2014 abgestimmt. In einer historischen Abstimmung wurde der Verfassungstext knapp angenommen. Der Bundesrat hat nun drei Jahre Zeit, um die Initiative umzusetzen. Er ist verpflichtet, die Einwanderung wieder einseitig durch die Schweiz „steuerbar“ zu machen.

 

 

Fazit:

Die Selbstbestimmungsinitiative kommt nach Einreichung der 100'000 Unterschriften zur Abstimmung

Die Goldintiative wurde am 30. November 2014 abgelehnt. 

Die Masseneinwanderungsinitiative wurde am 9. Februar 2014 angenommen.

 

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